Politik Blog
Jeder vierte Flüchtling ist gar kein Syrer
Dieter Schütz / pixelio.de Mit großem Erstaunen musste ich heute bei uns in der Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) lesen, dass laut Mecklenburg Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, mindestens ein Viertel der angeblich aus Syrien kommenden Flüchtlinge gar nicht aus Syrien stammen, sondern aus anderen [...]
Bundesregierung ist in der Flüchtlingspolitik endlich aufgewacht
Einsicht ist der erste Weg zur Besserung. Es wurde auch Zeit, dass die Bundesregierung einen der größten politischen Fehler seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland korrigiert. Es wurden jetzt wieder Grenzkontrollen eingeführt um den Flüchtlingsansturm in den Griff zu bekommen. Muttis Worte: "Wir schaffen das" waren [...]
Wohin mit den Flüchtlingen?
Jerzy Sawluk / pixelio.de Wohin mit den Flüchtlingen? Wohin mit den Flüchtlingen? Es passiert jetzt genau dass, was durch die unkontrollierte Einwanderung vorauszusehen war. Man weiß nicht, wohin mit den ganzen Flüchtlingen. Die Auffanglager sind teilweise dermaßen überfüllt, dass es zwangsläufig zu Streitereien [...]
Das Märchen von der schnellen Abschiebung
Unsere Politiker haben die Angewohnheit in Talksendungen und Interview laufend darauf hinzuweisen, dass man abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben muss. Das ist alles nur dämliches Stammtisch Rederei, denn sie wissen ganz genau, dass dies in der Realität ganz anders aussieht. Die Wahrheit ist nämlich, dass nach [...]
Gefährdet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung den sozialen Frieden?
Gefährdet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung den sozialen Frieden? Wenn die Politik so weiter macht und jeder der laut genug Germany, Germany ruft, in unser Land einreisen darf, dann prophezeie ich in einigen Jahren große Probleme für dieses Land. Wir haben jetzt schon genug Probleme mit [...]
Machen sich Flüchtlinge und Merkel strafbar?
Diese Frage habe ich mir ernsthaft gestellt. Denn es ist doch so: Das Dubliner Übereinkommen (DÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft sowie weiteren europäischen Staaten gestellten Asylantrages. Das entsprechende Asylverfahren [...]